Bei der 31. Kammer für Handelssachen wurden seit Gründung des Commercial Court diverse Rechtsstreitigkeiten mit Streitwerten in Millionenhöhe erfolgreich außerhalb der mündlichen Verhandlung durch Vergleich oder auf andere Weise beendet.

Vor der Wirtschaftszivilkammer des Stuttgart Commercial Court wurde am 13. Januar ein Großverfahren zwischen einer chinesischen Gesellschaft mit Sitz in Hongkong und einer Schweizer Holding-Gesellschaft im Wege eines Vergleichs rechtskräftig beendet (Az. 49 O 4/21). Das Verfahren steht beispielhaft für die vor dem Stuttgart Commercial Court geführten internationalen Wirtschaftszivilverfahren.

Welches Forum eignet sich am besten für die Beilegung internationaler Streitigkeiten? Die Schiedsgerichtsbarkeit oder die zuletzt aus dem Boden schießenden Commercial Courts? Schiedsverfahren sind zu teuer, Richtern an ordentlichen Gerichten fehlt die notwendige Expertise – so lauten gängige Vorurteile. In Deutschland konkurrieren zudem unterschiedliche Commercial Court-Projekte miteinander. Das wohl ambitionierteste Projekt ist wohl der Commercial Court Stuttgart/Mannheim. Hält dieser dem internationalen Wettbewerb mit Amsterdam, Dubai, London, Paris und Singapur stand? Darüber diskutiert Dr. Patrick Melin und der Schiedsrechtsexperte Dr. Markus Burianski in einer „Fireside Chat-Runde“.

Der Vorsitzende Richter Dr. Patrick Melin wird als Repräsentant des Commercial Court Stuttgart an einem Webinar der Organisation „ILEX“ teilnehmen, bei dem (in englischer Sprache) Richter an verschiedenen internationalen Commercial Courts vorgestellt werden sollen bzw. sich und ihr Gericht vorstellen dürfen. Bei ILEX handelt es sich um einen internationalen „Think-Tank“ aus Anwälten, Rechtswissenschaftlern, Unternehmensjuristen und Richtern, die mit „International Commercial Litigation“ befasst sind. Dr. Melin wird beim Webinar am 09. September dabei sein.

Die neuen Commercial Courts stellen für Parteien in größeren Wirtschaftsstreitverfahren ein neues Angebot dar, um die Vorteile von staatlichen Gerichten und Schiedsverfahren als das „Beste zweier Welten“ zu kombinieren. An den Standorten Mannheim und Stuttgart stehen hierfür ideale Rahmenbedingungen zur Verfügung. Es bleibt zu hoffen, dass Rechtsanwälte und Parteien sich in möglichst großer Zahl für dieses neue Konzept entscheiden, um den Rechtsstandort Deutschland weiter zu stärken.

In Baden-Württemberg wurden im November 2020 neue Zivilspruchkörper als Commercial Courts gegründet. Diese möchten den Verfahrensbeteiligten neben einer fachlichen Spezialisierung vor allem ein maßgeschneidertes Verfahren anbieten, wie dies in der Schiedsgerichtsbarkeit üblich ist. Der Beitrag stellt aus der Sicht des richterlichen Praktikers einige Ideen für eine sachgerechte Verfahrensführung vor und erläutert, dass bereits de lege lata den Interessen der Parteien Geltung verschafft werden kann.

Am 27. Januar 2021 fand um 17.30 Uhr in den Räumen des Stuttgart Commercial Court ein rechtspolitisches Online-Symposium statt. Während die hochkarätigen Gäste aus Justiz, Wirtschaft und Wissenschaft diskutierten, durch welche Maßnahmen große Wirtschaftsstreitigkeiten wieder vermehrt am Justizstandort Deutschland ausgetragen werden können, hatten Interessierte die Möglichkeit, die Diskussion via Live-Stream zu verfolgen und auch Fragen zu stellen.

Hier können Sie sich die Aufzeichung ansehen: youtu.be/H7qbblOynt8

Dr. Patrick Melin, LL.M., VorsRi LG Stuttgart zum neuen Stuttgart Commercial Court als Antwort auf die Herausforderung, internationale Wirtschaftsrechtsstreitigkeiten vor staatliche Gerichte zu bringen. Im November 2020 haben in Baden-Württemberg der Stuttgart Commercial Court und der Mannheim Commercial Court ihre Arbeit aufgenommen. Im Folgenden soll der neue Stuttgart Commercial Court und seine Konzeption näher vorgestellt und erläutert werden.